Das neu geschaffene Bundesamt für Möglichkeitsabgleich (BfMA) soll ab sofort jede Regierungsaussage der Marke 'mehr war nicht drin' auf Herz und Nieren prüfen. Dafür werden 214 zusätzliche Stellen geschaffen, verteilt auf drei Unterabteilungen: Machbarkeitsanalyse, Unmöglichkeitsdokumentation und Restzweifelverwaltung.
Jeder Minister, der künftig behauptet, das Bestmögliche getan zu haben, muss dies mit einem sogenannten Anstrengungsnachweis in dreifacher Ausfertigung belegen. Formular BfMA-7b fragt unter anderem ab, wie viele Überstunden emotional investiert wurden und ob wirklich jede denkbare Alternative in Betracht gezogen wurde, inklusive solcher, die niemand ernsthaft vorgeschlagen hat.
'Wir gehen davon aus, dass rund 60 Prozent aller Sätze mit 'mehr war leider nicht möglich' einer genaueren Prüfung nicht standhalten', sagt Amtsleiterin Heidrun Kastenbauer. 'In vielen Fällen war schlicht noch niemand auf die Idee gekommen, es einfach mal zu versuchen.'
Die Opposition kritisiert das Vorhaben als zu lasch und fordert stattdessen ein Amt, das prüft, ob das Amt zur Prüfung der Bestmöglichkeit selbst sein Bestmögliches getan hat. Die Bundesregierung sicherte zu, auch diesen Vorschlag ernsthaft zu prüfen, sobald personelle Kapazitäten es zulassen.